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Bundespolizei - Reform



Standorte der Bundespolizei mit Direktions- und Inspektionszuschnitt

(Grafik anzeigen) Quelle : BMI, Stand 04.03.2008

Weitere ausführliche Informationen zur Umsetzung der Neuorganisation der Bundespolizei finden Sie auf den
Seiten der Bundespolizei


Dienstvereinbarungen Beamte und Tarif 2008


Dienstvereinbarungen zwischen BHPR und BMI (28.05.2008) :

- für Polizeivollzugs- und Verwaltungsbeamte [54 KB]
- für den Tarifbereich [62 KB]

- Katalog Sozialkriterien [24 KB]


Da kommt was in Bewegung :

Antrag: Neuorganisation erfolgreich fortsetzen
Die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU und der FDP haben an den Deutschen Bundestag einen Antrag zur erfolgreichen Fortsetzung der Neuorganisation und Unterstützung der Bundespolizistinnen und Bundespolizisten gestellt. mehr


Weitere News zur Bundespolizei-Reform :

bgv und DPolG fordern 4. Schritt zügig abschließen
Bundespolizistinnen und -polizisten, die sich im Rahmen des 4. Schritts der Neuorganisation der Bundespolizei auf einen noch freien Dienstposten in der Bundespolizei beworben haben, können unter Umständen noch lange auf die Vergabe warten. mehr


ODP-Verbesserungen: BMI hat seine BePo vergessen
Die große Freude über die durch den Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) getroffenen Stellenhebungen in der Bundespolizei ist verflogen, denn der oberste politische Chef der Bundespolizei hat viele Bereiche der Bundespolizei vergessen. mehr


BMI hebt Dienstposten - Druck hat sich ausgezahlt
Erfreut haben sich Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Fachverband Bundespolizei, zu der am Mittwoch von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) getroffenen Entscheidung geäußert, die Dienstposten bei der Bundespolizei anzuheben. mehr


PM auf Probe im 4. Schritt bewerbungsfähig
Auch Polizeibeamtinnen und -beamte, die erst vor kurzem ihren LmPVD abgeschlossen haben und in das Beamtenverhältnis auf Probe ernannt worden sind, sind im 4. Schritt der personellen Umsetzung der Neuorganisation bewerbungsfähig! mehr


4. Schritt der Bundespolizeireform ist eröffnet
In diesen Tagen wurde der 4. Schritt der Dienstvereinbarung zur personellen Umsetzung der Reform III der Bundespolizei freigegeben. Ausgeschrieben werden 842 freie und besetzbare Dienstposten im Polizeivollzugsbereich, ebenso im Bereich der Verwaltung sowie Tarif. mehr


Deutliche Kritik der DPolG zeigt jetzt Wirkung
Nach dem Ministergespräch mit den Gewerkschaftsspitzen, der öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag und weiteren Gesprächen mit der Leitung der Abteilung B im BMI sowie den Bundespolizeipräsidium kommt Bewegung in die Bundespolizei. mehr


Aktivitäten zur Verbesserung der BPol-Situation
Die Spitzen der Polizeigewerkschaften trafen sich am 5. August auf Einladung des Abteilungsleiter B im BMI in Berlin. Ziel ist es, mit konkreten Maßnahmen die ungleiche Situation zwischen dem Organisations- und Dienstpostenplan sowie dem Planstellen-Soll anzugleichen. mehr


Letzte Chance: Jetzt müssen Taten folgen
Der Erfolg oder die Niederlage der Neuorganisation in der Bundespolizei hängt maßgeblich von den Entscheidungen der Bundesregierung ab. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) forderte die Abgeordneten mit Nachdruck auf, die Bundespolizei mit den zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Haushaltsmitteln auszustatten. mehr


DPolG nimmt an der Anhörung im Bundestag teil
DPolG nimmt an der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag zur Evaluierung der Neuorganisation in der Bundespolizei am Montag den 5. Juli 2010 teil. mehr


DPolG im Gespräch mit der FDP zur Neuorganisation
Im Bundestag trafen sich am 17.06.2010 der Vorsitzende der DPolG -Fachverband Bundespolizei, Hans Joachim Zastrow, und sein Stellvertreter Manfred Freiwald mit Dr. Stefan Ruppert MdB (FDP). mehr


Positionspapier der SPD zur Bundespolizei-Reform
Das durch die SPD - Bundestagsfraktion veröffentlichte Positionspapier stützt und unterstreicht Kernpositionen der DPolG - Stellungnahme. mehr


Öffentliche Anhörung zum BMI-Evaluationsbericht
Bundestag beschließt öffentliche Anhörung zum Evaluationsbericht des Bundesinnenministers. DPolG - Fachverband Bundespolizei berichtet bei der Expertenanhörung der SPD-Innengruppe mehr


Neuorganisation: Stellungnahme zum Bericht des BMI
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat einen Bericht zum Stand der Neuorganisation in der Bundespolizei an den Innenausschuss des Deutschen Bundestages abgegeben. Die DPolG - Fachverband Bundespolizei hat den Bericht zum Anlass genommen ebenfalls zu den angesprochenen Themen die eigene Position in einer Stellungnahme an den Innenausschuss abzugeben. mehr


Reform: Schleppende Umsetzung - schnelle Autos
Der Bundesvorsitzende der DPolG – Fachverband Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow und sein 1. Stellvertreter, Heiko Teggatz trafen sich am 18. November 2009 mit dem Vizepräsidenten der Bundespolizei, Ralf Göbel, zu einem Gespräch in Potsdam. mehr


Bundespolizei bekommt neuen Vizepräsidenten
Der Vorsitzende der DPolG -Fachverband Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow, sieht in der beabsichtigten Ernennung des CDU-Innenpolitikers eine gute Chance, wichtige Themen der Bundespolizei an vorzüglicher Stelle der Bundespolitik zu platzieren. mehr


Wirksame Ausgleichsmaßnahmen gefordert
bgv und DPolG halten an ihrer Forderung, wirksame Ausgleichsmaßnahmen für von einem Dienstortwechsel betroffene Kolleginnen und Kollegen, fest. mehr


Aktuelle Infos zur Bundespolizeireform
+++ BPOL – Reform : Erster Schritt beendet +++ Keine Änderung der Urlaubs- und Arbeitszeiten +++ mehr


Reform - erster Schritt noch nicht beendet
Das Mitbestimmungsverfahren mit bei den Übergangspersonalräten ist noch nicht in allen Fällen abgeschlossen. Eine Auswertung des 1. Schritts ist durch den HPR erfolgt. Hieraus ergeben sich für den HPR offene Fragen und Problemstellungen, welche an das BMI weitergeleitet werden. mehr


Wichtige Eckpunkte für Umsetzung festgelegt
Weitere, wichtige Grundsätze zum Setzverfahren verdeutlicht. Zwischen dem Präsidenten der Bundespolizei und dem Bundespolizeihauptpersonalrat wurden verbindliche Vereinbarungen getroffen mehr


MKÜ Hannover: Bewerbungen finden Berücksichtigung!
Unnötige Irritationen durch den Abbruch der Stellenausschreibungen, einen Tag vor Ausschreibungsende, sind in Bezug auf die MKÜ Hannover jetzt bereinigt! Alle Bewerbungen sind bei der Auswertung zu Berücksichtigen. mehr


DPolG beim Präsidenten der BPOLD Sankt Augustin
Die DPolG (vertreten durch den stellv. Bundesvorsitzenden vom Fachverband Bundespolizei, Manfred Freiwald) und die BGV (vertreten durch den Vorsitzenden vom RV West, Lothar Wick) trafen sich mit dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin, Herrn Jürgen Bischoff, zu einem Arbeitsgespräch. mehr


Dienstvereinbarungen unterschrieben
Nach monatelangen intensiven Verhandlungen zwischen BHPR und BMI wurden am 28. Mai die Dienstvereinbarungen zur personellen Umsetzung der Neuorganisation der Bundespolizei unterschrieben. Die wichtigsten Forderungen des DPolG FV Bundespolizei finden sich in den Dienstvereinbarungen wieder. mehr


Forderungen der DPolG zum ODP umgesetzt
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten der Bundespolizei, Matthias Seeger, zu Forderungen des DPolG Fachverbandes Bundespolizei positiv entschieden. mehr


Neuorganisation bringt keine Erleichterung
Seit dem 01. März 2008 ist die neue Struktur der Bundespolizei in Kraft getreten. Der in der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) für die Bundespolizei zuständige Fachverbandsvorsitzende, Hans-Joachim Zastrow, sieht in der neuen Struktur keine nennbaren Verbesserungen für den Dienst am Bürger und für die Innere Sicherheit. mehr


Reform der Bundespolizei im Eiltempo beschlossen
Reform der Bundespolizei gegen die Bedenken von Experten im Eiltempo beschlossen! Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert den Reformablauf und befürchtet Sicherheitsdefizite durch die neue Struktur. Zastrow: „Diese Reform ist vor allen von einer großen Ignoranz gegenüber den Beschäftigten in der Bundespolizei gekennzeichnet. mehr


Reform der Bundespolizei kann zum 1. März starten
Der Innenausschuss hat den Weg zur Reform der Bundespolizei geebnet. In der Sitzung am Mittwochvormittag stimmten die Koalitionsfraktionen für den Gesetzentwurf der Bundesregierung (16/6291) in geänderter Fassung. Ebenfalls angenommen wurde ein Entschließungsantrag der Koalition, in dem unter anderem die Sozialverträglichkeit der Neuorganisation gefordert wird. Die Oppositionsfraktionen lehnten beide Vorlagen ab. mehr


Schwarzer Tag für die Bundespolizei !
Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundespolizeigesetztes wird am Donnerstag in die letzte Lesung gehen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zum 01. März 2008 inkrafttreten. mehr


Entscheidung zur Neuorganisation erwartet
Die DPolG erwartet bereits nächste Woche die Weichenstellung zur Verabschiedung des Gesetzes zur neuen Struktur der Bundespolizei. mehr


Weiterhin Gesprächsbedarf bei BPol-Neuorganisation
Die Anhörung der Sachverständigen zur geplanten Neuorganisation der Bundespolizei hat bestätigt, dass es weiterhin noch offene Fragen gibt. Insbesondere betrifft dies die Frage, ob durch das vorgeschlagene Inspektionsmodell die Versorgung in der Fläche gewährleistet ist. Die Neuorganisation der Bundespolizei muss weiterhin zeitnahes operatives Handeln sicherstellen. mehr


DPolG hält an Forderung nach mehr Direktionen fest
Am 14. Januar 2008 fand im Innenausschuss des Deutschen Bundestages die öffentliche Anhörung zur Reform der Bundespolizei statt. Neben den geladenen Sachverständigen waren sehr viel interessierte Zuhörer zugegen. Die Komplexität des Themas zeigte sich schon darin, dass die Anhörung nicht wie vorgesehen drei Stunden, sondern knapp vier Stunden dauerte. mehr


Gespräch mit MdB Wolfgang Gunkel (SPD)
Die Vorstandsmitglieder Hans-Joachim Zastrow, Heiko Teggatz und Thomas Rudlof trafen sich am 23.05.2007 mit dem Berichterstatter zur Bundespolizeineuorganisation der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, MdB Wolfgang Gunkel (SPD). Thema des Gesprächs war die bevorstehende Entscheidung des Bundesinnenministers zu den Standorten der Bundespolizei im Rahmen der Neuorganisation. mehr


Dislozierung der Standorte der Bundespolizei
Am 15. Mai 2007 wurde in Berlin die Dislozierung der Bundespolizeistandorte beraten und diskutiert. Die Sondersitzung des BPOLHPR wurde im Vorfeld der Ankündigung einberufen, dass Bundesinnenminister Dr. Schäuble in Kürze seine endgültige Entscheidung zu den Standortfragen veröffentlichen will. mehr


Bundespolizei Reform III : Rosenheim bleibt
Der Vorsitzende des DPolG Fachverbandes Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow, begrüßt ausdrücklich den Erhalt des Standortes Rosenheim. Es spricht für den Bundesinnenminister, eine notwendige Änderung am Feinkonzept auch nachzuvollziehen. mehr


DPolG fordert Aussagen zu Dienststellen vor Ort
Dem gestern von Bundesinnenminister Dr. Schäuble veröffentlichten Feinkonzept zur Neuorganisation der Bundespolizei fehlt die entscheidende Aussage zur Zukunft der kleineren Dienststellen vor Ort, bemängelt der Vorsitzende des Fachverbandes Bundespolizei in der Deutschen Polizeigewerkschaft Hans-Joachim Zastrow. mehr


BMI gibt Absicht zur Neuorganisation bekannt
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert Schäubles Reform der Bundespolizei „Der Alleingang von Bundesinnenminister Dr. Schäuble und wenigen unter Verschluss tagenden Projektgruppenmitgliedern führte zu einem Votum zur Neuorganisation der Bundespolizei, dass so von der DPolG in weiten Teilen nicht mitgetragen werden kann“, so der Vorsitzende des Fachverbandes Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow am 26.04.2007 in Berlin. mehr


Ministergespräch zur Neuorganisation
Kein Wort zum Inhalt der Neuorganisation aber Zusage für die Weiterbeschäftigung aller Tarifbeschäftigten. Kritisch zu bemerken ist, dass der Bundesinnenminister zwar den Fahrplan für die Veröffentlichung seiner Entscheidung zur Neuorganisation in der 17 KW mitteilte, jedoch keinerlei Fakten zu Kernpunkten der Neuorganisation bekannt gab. mehr


Beteiligung zur Neuorganisation eingefordert
Unmittelbar vor dem Abschluss der Projekt- und Lenkungsgruppearbeit zur Neuorganisation der Bundespolizei hat der Bundesvorsitzende vom DPolG Fachverband Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow, von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble vor einer Entscheidung eine Beteiligung der DPolG eingefordert. mehr


Im Gespräch mit der CDU/CSU
CDU/CSU fordert die Bundespolizei an den Drehscheiben der Personenbewegungen einzusetzen Weiteres politisches Gespräch in Sachen Neuorganisation der Bundespolizei geführt! mehr


„Mit SPD keine Hau-Ruck-Reform der Bundespolizei"
Reform III: „Mit der SPD keine Hau-Ruck-Reform der Bundespolizei!“ DPolG führte zweites Gespräch mit Innenpolitikern der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. mehr


Großer Sonderbericht zur Bundespolizeireform III
Großer Sonderbericht zur Bundespolizeireform III Herr Schäuble, was bringt die Reform III an zusätzlicher Bundespolizei an der Basis? mehr


Keine Reform als geheime Kommandosache!
Bundespolizei Reform III: Keine Reform als geheime Kommandosache! Gespräch mit der innenpolitischen Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen, Silke Stokar MdB mehr


unqualifizierte Äußerung von Beckstein
Deutsche Polizeigewerkschaft weist unqualifizierte Äußerung des Bayerischen Innenminister zur Neuorganisation der Bundespolizei zurück Der Vorsitzende des DPolG Fachverbandes Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow, verwahrt sich für die Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei gegen herabwürdigende Äußerungen des Bayerischen Innenministers, Dr. Günther Beckstein. mehr


Im Gespräch mit MdB Wolfgang Gunkel
Am 20.11.2006 trafen sich Bundesvorstandsmitglieder des DPolG Fachverbandes Bundespolizei zu einem Gespräch mit dem Mitglied des Innenausschusses im Deutschen Bundestag, MdB Wolfgang Gunkel (SPD). In dem 90-minütigen-Gespräch wurden u.a. folgende Themen erörtert: mehr


Nacht- und Nebel-Aktion Neuorganisation
Bundesinnenminister Dr. Schäuble hat am 16.11.2006, auch für die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Fachverband Bundespolizei, völlig überraschend eine tiefgreifende Organisationsänderung für die Bundespolizei entschieden und bekanntgegeben. mehr



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